GENF

Der UNO-Menschenrechtsrat hat den israelischen Beschuss der palästinensischen Ortschaft Beit Hanun mit 18 toten Zivilisten verurteilt. Zugleich beschloss er die Entsendung einer Untersuchungskommission in den Gazastreifen.

Das neue UNO-Gremium verabschiedete eine entsprechende Resolution bei einer Sondersitzung in Genf mit 32 gegen 8 Stimmen. Sechs Länder, darunter die Schweiz und Frankreich, enthielten sich der Stimme.
Deutschland, Grossbritannien, die Niederlande, Finnland, Polen, Rumänien, Tschechien und Polen stimmten gegen die Resolution. Ihnen war die von arabischen und islamischen Staaten eingebrachte Resolution zu wenig ausgewogen.

Die Resolution bezichtigt Israel der schweren Verletzung von Menschenrechten. Bei dem Angriff am vergangenen Mittwoch waren 18 Palästinenser getötet worden waren, darunter Frauen und Kinder. Israel hatte den Angriff als Versehen bedauert. Die palästinensischen Raketenangriffe auf Israel werden in der Resolution nicht erwähnt.

Die UNO-Menschenrechtsbeauftragte Louise Arbour kündigte eine Reise in die Region ab kommenden Montag an. Sie werde dabei hervorheben, dass Zivilisten während bewaffneter Angriffe zu schützen seien, sagte die UNO-Hochkommissarin.

Blaise Godet, Schweizer Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, bedauerte sowohl den israelischen Angriff auf Beit Hanun, als auch die palästinesischen Raketenbeschüsse auf israelische Gebiete.

Israel habe nicht alle Vorkehrungen unternommen, um Zivilpersonen zu schützen, sagte Godet. Zugleich wies Godet darauf hin, dass Israel den Vorfall untersuche.

Die Schweiz verfolge die «dramatischen Konsequenzen der Gewaltspirale», fügte Godet hinzu. Es sei «unhaltbar», dass die Grundrechte der Bevölkerung in den palästinensischen Gebieten nicht garantiert seien.