Osirak vor 25 Jahren
Heute vor 25 Jahren zerstörten israelische Kampfflugzeuge im Irak das Atomwerk Osirak und vernichteten damit das Vorhaben von Saddam Hussein, eine Atombombe zu bauen. Menachem Begin, der damals Israels Ministerpräsident war und den Befehl zum Angriff gab, betete während der Aktion Psalmen.

Schengen kommt uns teuer zu stehen

(SVP) Wie Radio DRS in den Mittagsnachrichten berichtet hat, muss die Schweiz offenbar wegen dem Beitritt zu Schengen Geld in einen EU-Fonds zur Sicherung der Schengen-Aussengrenzen bezahlen. Das kann die Schweiz teuer zu stehen kommen, denn man spricht bei der EU von Kosten in der Gesamthöhe von über 3,3 Mrd. Franken. Offenbar wusste der Bundesrat bereits Wochen vor der Schengen-Abstimmung von dieser EU-Forderung und verheimlichte sie im Abstimmungskampf.



Auch in der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats wusste man bis heute Morgen nichts von erneuten Millionenforderungen der EU an die Schweiz. Offenbar müssen Regierungsparteien und nationalrätliche Kommissionen mittlerweile von den Medien über Absprachen und Mauscheleien der Bundesverwaltung mit der EU erfahren. Sollte sich diese Meldung von Radio DRS bestätigen, muss damit gerechnet werden, dass nicht unerhebliche Zusatzkosten im Zusammenhang mit Schengen auf den Bund und die Kantone zukommen.



Wie bei der Kohäsionsmilliarde scheinen sich auch hier im Verdeckten wieder neue Zahlungen an die EU anzubahnen, die den Steuerzahlenden aufgebürdet werden. Die SVP fordert den Bundesrat auf, rasch für Klarheit zu sorgen und wird diese Problematik an der Sitzung der Bundeshausfraktion vom kommenden Freitag thematisieren.





Bern, 24. Mai 2006

Atombombe vielleicht schon in 2008
Das Londoner Institut für Strategische Studien schliesst nicht aus, dass der Iran bereits ab 2008 zum Bau einer Atombombe fähig sein könnte. Die Machtverhältnisse am Golf würden dadurch «dramatisch» verändert.

Der Iran könnte bereits im übernächsten Jahr zum Bau einer Atombombe in der Lage sein. Das Ergebnis einer unabhängigen Studie des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) in London wurde heute veröffentlicht. Darin bestätigte das IISS seine Prognose, dass der Iran vermutlich erst im Jahr 2010 die erforderlichen 20 bis 25 Kilogramm hoch angereicherten Urans dafür zur Verfügung haben werde.

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Andererseits sei dies allerdings angesichts der «vielen Unbekannten» aber auch schon 2009 oder sogar 2008 möglich, sagte Institutschef John Chipman. In seinem Jahresbericht zum militärischen Gleichgewicht äusserte sich das renommierte Institut besorgt über die iranischen Fortschritte beim Atomprogramm, auch wenn nicht allen Ankündigungen aus Teheran zu glauben sei.

Bei der Einschätzung der iranischen Möglichkeiten solle die Politik sicherheitshalber jedoch von den «schlimmsten Hypothesen» ausgehen. Falls Teheran tatsächlich in den Besitz von Atombomben komme, würde dies das Machtgleichgewicht in der Golfregion «dramatisch verändern». (sbm/sda)

Kritik an Leuenbergers Nahost-Aussagen 26.4. 22:48
Bundespräsident Leuenberger erntet Kritik für die Aussagen zum Umgang mit der palästinensischen Regierung nach dem Wahlsieg der radikalislamischen Hamas.
Leuenberger beurteile die Lage falsch, sagte Israels Botschafter in Bern, Aviv Shir-On, in der Sendung "10vor10" vom Mittwoch. Er will nun bei Leuenberger vorstellig werden. Der Schweiz. Israelitische Gemeindebund wirft Leuenberger in einem offenen Brief "Naivität" vor.
Leuenberger hatte im Interview, aus dem "10vor10" am Dienstag Teile gezeigt hatte, die Haltung der Schweiz bekräftigt. Die neue Palästinenser-Regierung müsse an ihren Taten gemessen werden.

26.04.2006 -- Tages-Anzeiger Online
Leuenberger in der Kritik
Bundespräsident Moritz Leuenberger erntet Kritik für seine Aussagen zum Umgang mit der palästinensischen Regierung nach dem Wahlsieg der radikalislamischen Hamas. Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) wirft Leuenberger «Naivität» vor.

Leuenberger hatte in einem Interview mit dem arabischen TV- Sender al-Jazeera erklärt, es wäre «vernünftiger» gewesen, wenn die westlichen Länder und die EU der Hamas in ihrer neuen Rolle als Regierungspartei eine Probezeit eingeräumt hätten.

«Wieviel Zeit wollen sie Hamas noch gewähren, bevor diese Organisation den Staat Israel anerkennt und aufhört, den Terrorismus zu unterstützen?», fragt der SIG in einem offenen Brief an Leuenberger heute.
Schweiz hält an Hilfe fest
Leuenberger hatte in dem Interview, das vom Schweizer Fernsehen (SF) am Dienstagabend in Ausschnitten gesendet wurde, die Haltung der Schweiz bekräftigt: Die neue palästinensische Regierung müsse an ihren Taten gemessen werden. «Es gab demokratische Wahlen. Man muss das Ergebnis akzeptieren», sagte Leuenberger.


Die EU und die USA haben ihre Finanzhilfen für die palästinensische Regierung aus Protest gegen die politischen Positionen der Hamas suspendiert. Die Schweiz hält an ihrer Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete fest.
«Politisch nichts Neues»
An den Positionen der Schweiz habe sich nichts geändert, erklärte Jean-Philippe Jeannerat, Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) heute. «Politisch» seien Leuenbergers Aussagen «nichts Neues».

Daniel Bach, Sprecher in Leuenbergers Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) betonte, dass auf SF lediglich kurz Ausschnitte aus einem langen Interview zu sehen gewesen seien. Leuenberger habe gegenüber al-Jazeera klar gemacht, dass die Schweiz Attentate aufs Schärfste verurteile. (mu/sda)

Allesia findet diese Aussagen von Bundesrat Leuenberger zum "Hoorölseichä!"

Das ist die absolut schlimmste Aussage, welche ich von Leuenberger je gehört habe. Einer Terror-Organisation Zeit einräumen, welche Israel vernichten will und viele Menschen auf dem Gewissen hat, soll Zeit eingeräumt werden. Pfui Leuenberger! Schrecklich, ich schäme mich für die Schweiz.

Orthodoxer Priester wegen Sympathie für Chodorkowski entlassen

Moskau - Der orthodoxe Priester Sergej Taratuchin, der den inhaftierten Öl-Milliardär Michail Chodorkowski als "politischen Gefangenen" bezeichnet hat, ist von der Kirche entlassen worden. Der Schritt sei eine "Disziplinarmassnahme" ohne politischen Hintergrund, sagte ein Sprecher des Moskauer Patriarchats. Taratuchin hatte wegen "antisowjetischer Propaganda" selbst zu kommunistischen Zeiten in einem Straflager eingesessen. Er besuche Chodorkowski im Lager und kritisierte das Urteil öffentlich, weigerte sich auch, ein neues Gefängnisgebäude zu segnen. Das Vorgehen der Kirchenoberen bezeichnete er als "Abrechnung