Montag, 6. November 2006

Mutiger Biermann

Wolf Biermann spricht Klartext
Der deutsche Liedermacher Wolf Biermann sagte bei seinen Gastvorlesungen in Jerusalem und Haifa: „Wenn die Araber die Waffen niederlegen, wird es keinen Krieg mehr geben, aber wenn Israel die Waffen niederlegt, wird es kein Israel mehr geben“.

Montag, 30. Oktober 2006

Köhäsionsmilliarde für die Armen in der Schweiz!

Zahlungen ohne Rechtsgrundlage

Fr. 1'000'000'000.00 = 1 Milliarde = Tausend Millionen

1'000 Millionäre müssten ihr ganzes Vermögen hingeben, um den freiwilligen Kohäsionsbetrag für die Osthilfe zu begleichen. Das wäre mir eigentlich lieber, als die wacklige Finanzierung des Bundesrates. Man nimmt dann eigentlich Geld, das gar nicht vorhanden ist. An dieser Stelle soll auch gesagt sein, dass wir ca. eine Million Menschen in der Schweiz haben, die arm sind.
Armut in der Schweiz ist ein gesellschaftlicher Skandal. Die hohe Lebensqualität gilt nicht für alle. Jede siebte Person in der Schweiz kann ihre Existenz nicht aus eigener Kraft sichern.
Armut wird in der Schweiz verschwiegen, übersehen und verharmlost. Entsprechend ist das allgemeine Wissen zum Thema bescheiden. Was ist Armut? Wer ist davon betroffen? Welche Gesichter hat die Armut in der Schweiz?
Ostmilliarde
Ohne das Volk zu fragen wurde dieser enorme Betrag versprochen.
Sagen wir ja zu dieser Kohäsionsmilliarde, so hat das Volk nichts mehr zu sagen und abzustimmen. Eigentlich sehr undemokratisch, weil im Gesetz steht, dass wenn es vom Schweizervolk angenommen wird, weitere Referenden gegen Zahlungen an künftige oder bisherige EU-Mitgliedstaaten verunmöglicht werden. Auch nur Dank des erfolgreichen Referendums (von freien Schweizern) gegen die Ostmilliarde hat das Schweizervolk am 26. November 2006 die Möglichkeit über diese Vorlage abzustimmen. Der damalige EU-freundliche Bundesrat wollte die Milliarde am Volk vorbeischmuggeln. Das Volk will aber vom Bundesrat und vom Parlament nicht geprellt und für dumm verkauft werden.

Winkelzüge

Ebenso unterblieb vorerst jede Information darüber, dass die Forderungen der EU spätestens seit dem inzwischen formell beschlossenen EU-Beitritt sowohl Rumäniens als auch Bulgariens längst nicht mehr auf eine Milliarde Franken beschränkt bleiben. Wer sich Erpressungen beugt, wer Zahlungen ohne Rechtsgrundlage leisten will, ist offensichtlich zu allerlei Kapriolen bezüglich Orientierung der Öffentlichkeit bereit. Damit das politisch wichtigste Ziel im Rahmen solcher Zahlungsbereitschaft ohne Rechtsgrundlage verborgen bleibt: Die Tatsache nämlich, dass der Souverän von der Mitsprache über Beträge und konkrete Kompensationen fortan völlig ausgeschlossen bleibt. Dass der Schweiz nach oben völlig offene Zahlungen aufgebürdet werden, soll der Souverän offensichtlich nicht erfahren.

Fazit
Wer sich freiwillig einer Erpressung unterzieht, zerrüttet offensichtlich auch elementare Grundsätze eines ursprünglich demokratisch regulierten öffentlichen Finanzhaushalts.

Angesichts der weder glaubwürdigen noch ehrlichen Informationspraxis des Bundesrats zu den EU-Ost-Milliarden haben sich Bröger und Steuerzahler mit folgenden Tatsachen abzufinden:

1. Für Kohäsions-Zahlungen an die EU besteht keine Rechtsgrundlage.

2. Die als freiwilliges Erpressungs-Opfer bekundete Zahlungsbereitschaft der Schweiz beschrankt sich keineswegs auf die ursprüngliche Milliarde, mit der das Osthilfe-Gesetz zunächst in Verbindung gebracht worden ist.

3. Faktisch wird dem Souverän am 26. November ein Freibrief für nach oben offene Zahlungen abverlangt.

4. Der Souverän wird trotz fehlender Rechtsgrundlage für Zahlungen im Rahmen des EU-Kohäsions-Mechanismus von jeder weiteren Mitsprache über das Ausmaß solcher Zahlungen ausgeschlossen.


Nur ein Nein am 26. November 2006 stoppt solch obrigkeitlich angestrebte Preisgabe elementarer finanzieller und politischer Grundsätze.


Darum stimme ich Nein am 26. November 2006

Gruss Allesia Olivone


Die Milliarde sollte an die Armen der Schweiz gehen

Caritas kennt die Armut der Schweiz

Mit dem „Handbuch Armut in der Schweiz“ möchte Caritas eine Lücke füllen. Das Handbuch bietet einen kompakten Überblick über das bestehende Wissen zum Thema. Mit verständlichen Definitionen und Darstellungen werden die Mechanismen von Armut und sozialer Sicherheit erläutert. Das Handbuch zeigt Wege auf für eine Schweiz, die soziale Sicherheit für alle bietet.

Christin Kehrli, Carlo Knöpfel:
Handbuch Armut in der Schweiz
Caritas-Verlag 2006

224 Seiten, mit zahlreichen farbigen Grafiken und Illustrationen
ISBN 3-85592-101-6


ARMUT IN DER SCHWEIZ

2004 hat die Schweizerische Sozialhilfekonferenz festgelegt, dass Personen als arm gelten, die weniger als 2480 Fr. im Monat verdienen (nach Abzug von Sozialversicherungen und Steuern).

Für Paare mit zwei Kindern wurde die Grenze bei 4600 Fr. gezogen.

Aufgrund dieser Zahlen schätzt Caritas, dass es in der Schweiz rund 1 Mio. Arme gibt (ein Siebtel der Bevölkerung).

Die Armut betrifft 250'000 Kinder, 604'000 Personen zwischen 19 und 64 Jahren und 196'000 Pensionierte.

Hier gäbe es im eigen Land Möglichkeiten um zu helfen.

In der reichen Schweiz empfinden es viele Menschen als Schande, zuzugeben, dass sie auf Hilfe angewiesen sind.

Samstag, 28. Oktober 2006

Schweiz = Milchkuh der EU?

Das neue Osthilfegesetz regelt die Verteilung der Ostmilliarde für die neuen Oststaaten. Die Milliarde wurde von der Schweiz offeriert, um die sozialen Ungerechtigkeiten innerhalb der EU zu verkleinern. Weiter sieht das Gesetz vor, dass das Volk nur einmal darüber abstimmen kann. Ist das Gesetz erst einmal in Kraft, kann das Schweizer Volk nicht mehr über weitere Zahlungen an die EU bestimmen. Und diese werden kommen! Die Schweiz hat schon wieder mehrere Millionen Franken versprochen, dieses mal an Rumänien und Bulgarien! Weiter wird diese Milliarde nicht kompensiert werden, das heisst, die Schweiz macht wieder neue Schulden! Noch vor 2 Jahren hatte der Bundesrat versprochen, diese Milliarde irgendwo einzusparen!
Die Schweiz als Milchkuh? Am 26.November NEIN zur Ostmilliarde!

Wir, das Volk, lassen uns nicht aushebeln!

Donnerstag, 28. September 2006

Oriana Fallacis

oriana

Der hässliche Europäer
Oriana Fallacis "Ich schäme mich" erregt weltweites Aufsehen

Einen Tag nach dem Wahlerfolg des französischen Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen versammelten sich in Brüssel Führer jüdischer Organisationen aus aller Welt zu einer Notstandssitzung über die Bekämpfung der jüngsten Welle antisemitischer Gewaltakte in Westeuropa und über die Schaffung einer Art gesamteuropäischen Informationsdienstes nach dem Vorbild von AIPAC, der jüdischen Lobby in den USA. Die vom Europäischen Jüdischen Kongress veröffentlichten Zahlen enthüllen das alt-neue Gesicht des "hässlichen Europäers": 300 antisemitische Angriffe in den letzten drei Wochen, von judenfeindlichen Graffitis bis zu Feuerbomben gegen Synagogen und tätliche Angriffe gegen Juden, jüdische Einrichtungen und sogar jüdische Friedhöfe.

"Europäische Regierungen können nicht länger nur mit den Achseln zucken und dieses Unheil als Teil des Nahostkonfliktes abtun", meinte Avi Beker, Generalsekretär des Jüdischen Weltkongresses. Auch das Argument, "die ganze Welt" sei gegen "Scharons Politik" gegenüber den Palästinensern, überzeugt nicht.

Die "ganze Welt" kann falsch liegen, insbesondere wenn sie repräsentiert wird von EU-Sprechern vom Schlage Chriss Pattens, Menschenrechts-Vortäuscherin Mary Robinson, dem Europa-Parlament, das nichts zu dem Pessach-Massaker in Netanya und Dutzenden israelischen Opfern palästinensischer Selbstmordattentäter zu sagen hatte, aber antiisraelische Sanktionen für israelische Selbstverteidigung forderte.

Was man heutzutage in Europa als "islamisch-jüdische Spannungen" hinstellt, sind nicht jüdische Gangs, die Meschitten oder verhüllte islamische Frauen attackieren, sondern islamische Gangs, die Synagogen in Brand stecken, jüdische Schulbusse mit Steinen bewerfen. In der Tat ist die beschämende Haltung europäischer Regierungen auf ihre Angst vor den zahlenmässig rapid wachsenden moslemischen Minderheiten zurückzuführen, die heute auf koschere Fleischereien in Paris schießen, aber morgen auch ihre christlichen Gast- und Arbeitgeber, ihre europäischen Helfer und Financiers ins Visier nehmen könnten, sobald die nächste Phase des Kriegs gegen den Terror beginnt. Deshalb sind die Westeuropäer fast noch mehr über Amerikas Absicht bestürzt mit Saddam Hussein abzurechnen, wie Bagdad selbst.

Umso mehr fiel die mutige Stimme Oriana Fallacis auf, der berühmten italienischen Journalistin, die in ihrem "Ich schäme mich!"-Artikel in der Wochenschrift Panorama den Europäern den Spiegel vorhielt, der ein äußerst hässliches Gesicht zeigte. "Ich schäme mich", hieß es in ihrem Artikel, "dass im Frankreich von Freiheit-Gleichheit-Brüderlichkeit Synagogen brennen, Juden terrorisiert und ihre Friedhöfe profanisiert werden. Ich schäme mich, dass die Jugend Hollands, Deutschlands und Dänemarks in der Keffiya paradiert, wie einst Mussolinis Avantgarde mit ihren Schlagstöcken und faschistischen Symbolen… dass in fast allen Universitäten Europas palästinensische Studenten den Antisemitismus predigen können … dass die Fernsehstationen und die Presse Europas sich über die die Geburtskirche in Bethlehem belagernden israelischen Tanks aufregen, aber nichts dagegen einzuwenden haben, dass sich in derselben Kirche zweihundert mit Maschinengewehren und Sprengstoffen ausgerüstete Palästinenser als unerwünschte Gäste der Mönche einnisteten."

"Ich schäme mich", bekennt Orianna Fallaci weiter, "wenn der Osservatore Romano, die Zeitung des Papstes – der erst kürzlich an der Klagemauer einen Entschuldigungsbrief an die Juden zurückließ – ein Volk der Ausrottungspolitik bezichtigt, das von europäischen Christen zu Millionen ausgerottet worden war … einem Volke der mit eintätowierten KZ-Nummern Überlebenden das Recht verweigert, sich gegen eine neue Ausrottung zu wehren … dass im Namen von Jesus Christus (einem Juden, ohne den sie alle arbeitslos wären) Priester in Kirchen mit den Mördern Jerusalemer Jugendlicher flirten, die nicht imstande sind eine Pizza zu kaufen, ohne in die Luft gejagt zu werden und auf der Seite jener stehen, die den Terrorismus erfanden, uns in Flugzeugen, Flughäfen, Olympischen Spielen töten … "

"Ich schäme mich … der europäischen Linken, die in ihren Kongressen PLO-Vertretern applaudieren, dass Juden vor als Selbstmordattentäter maskierten Schurken wie einst vor den Hitler-Schergen in der Kristallnacht zittern müssen … Ich schäme mich, dass unter Berücksichtigung der dummen, gemeinen, unehrlichen, aber für sie äußerst einträglichen ,politischen Korrektheit' die üblichen Opportunisten – genauer: die üblichen Parasiten – das Wort Frieden missbrauchen, im Namen von Pazifismus (genauer: Konformismus) ihr Unwesen treiben können, obwohl sie für die Palästinenser soviel übrig haben wie ich für die Scharlatane: nämlich garnichts.

"Ich finde es eine Schande, dass … viele Europäer sich als Fahnenträger Arafat ausgewählt haben, diese Null, die dank des Geldes des Saudi-Königshauses den Mussolini kopiert und in seinem Größenwahn glaubt, als George Washington Palästinas in die Geschichte einzugehen. Im Vergleich mit diesem ungrammatischen Jämmerling, der bei meinen Interviews mit ihm außerstande war auch nur einen verständlichen Satz zu artikulieren, erscheint selbst ein Ghadafi als ein Leonardo da Vinci. Dieser falsche Krieger, stets in einer Uniform wie Pinochet, hat nie an einem Kampf teilgenommen. Krieg ist etwas, in den er andere schickt … Diese pompöse Inkompetenz, der die Rolle eines Staatschefs spielt, hat den Misserfolg von Camp David verursacht … dieser ewige Lügner, dessen einziges wahre Wort die Verleugnung des Existenzrechts Israels ist … sonst selbst dann lügt, wenn man ihn nach der Tagestunde befragt … dessen Frau wie eine Königin in Paris lebt, während er sein Volk im Dreck leben lässt und es diesen nur verlassen kann um zu töten und zu sterben. Viele Italiener lieben ihn dennoch, wie sie einst ja auch Mussolini geliebt haben. Und andere Europäer tun dasselbe."

"Ich finde es schändlich und sehe in all dem den Aufstieg eines neuen Faschismus, eines neuen Nazismus. Einen Faschismus und Nazismus, der umso entsetzlicher ist, weil er von hypokritischen Fortschrittsmachern, Kommunisten, Pazifisten und Christen gefördert wird, die die Frechheit haben jeden als Kriegshetzer zu nennen, der wie ich ihnen die Wahrheit ins Gesicht schreit … Ich bin nie zart mit der tragischen, shakespearischen Figur Scharons umgegangen. Ich hatte öfters üble Meinungsverschiedenheiten mit den Israelis und habe in der Vergangenheit wiederholt die Palästinenser in Schutz genommen. Mehr als sie es verdient haben. Aber ich stehe zu Israel, ich stehe zu den Juden, wie ich es als junges Mädchen getan habe, als ich mit ihnen kämpfte … Ich verteidige ihr Existenzrecht, ihr Recht auf Selbstverteidigung gegen eine zweite Ausrottung. Und ich bin angeekelt vom Antisemitismus vieler Italiener, vieler Europäer. Ich schäme mich dieser Schande, weil sie mein Land und Europa entehrt. Die EU ist nicht eine Staatengemeinschaft, sondern eine Art Pontius Pilatus. Und selbst wenn alle Bewohner dieses Planeten anderer Ansicht wären, ich stünde zu der meinigen." Oriana Fallaci hat es für uns alle gesagt.

Ben Zakan

Mittwoch, 27. September 2006

Drohungen und Irreführung des Bundesrats

Pressecommuniqué
Online auf: https://www.svp.ch/index.html?page_id=2595&l=2


Drohungen und Irreführung des Bundesrats

(SVP) Am 26. November stimmen die Schweizer über das Osthilfegesetz ab, das Grundlage für die Zahlung von einer Milliarde Franken (Kohäsionsmilliarde) sowie unbegrenzte Folgezahlungen an die EU ist. Bereits droht der Bundesrat wieder mit Konsequenzen für den Fall, dass die Vorlage vom Stimmvolk abgelehnt wird. Doch der Bundesrat startet mit Unwahrheiten in den Abstimmungskampf.

Die Schweiz entwickelt sich zur "Milchkuh" Europas und zahlt ohne Ende. Das Osthilfegesetz sieht die Zahlung von einer Milliarde Franken ohne Gegenleistung an die EU vor. Zudem ermöglicht das Gesetz, dass bei künftigen Erweiterungen der EU zusätzliche Kohäsionszahlungen automatisch über den Budgetweg geleistet werden können. Bereits ist von einer weiteren Zahlung von 350 Mio. Franken anlässlich des EU-Beitritts von Rumänien und Bulgarien die Rede.

Wer behauptet, die Milliarde, die Bundesrätin Calmy-Rey der EU versprochen hat, sei der "Eintrittspreis" für die Bilateralen Verträge, betreibt Irreführung: Bei den Abstimmungen über Schengen und die Personenfreizügigkeit wurde genau dies stets bestritten. Zudem findet sich in beiden Abstimmungsbüchlein, mit welchen der Bundesrat das Volk über die beiden letztjährigen Abstimmungen informiert hat, kein Wort über die Verpflichtung zu solchen Zahlungen in Milliardenhöhe. Ein Zusammenhang mit den Bilateralen Verträgen ist nicht gegeben. Doch der Bundesrat fährt noch mit weiteren Unwahrheiten in den Abstimmungskampf.

Beispiele aus dem Communiqué des Bundesrats:

* Bundesrätin Calmy-Rey: Die Kohäsionsmilliarde sei von europapolitischer Bedeutung. Falsch. Es geht um eine innen- und finanzpolitische Vorlage. Auf die Bilateralen Verträge hat diese Abstimmung keinen Einfluss.
* Bundesrätin Leuthard: Die schweizerischen Aufbauarbeiten in Osteuropa wären bei einem Volks-Nein gefährdet. Falsch. Die Kohäsionsmilliarde ist eine zusätzliche Leistung. Wird sie nicht gezahlt, bleibt die Osthilfe unverändert.

Nach den Abstimmungskämpfen um die Bilateralen Verträge im letzten Jahr soll das Volk auch bei der Kohäsionsmilliarde wieder mit Drohungen und Unwahrheiten gefügig gemacht werden. Die Vorlage ist ein finanzpolitischer Sündenfall: Es kann nicht angehen, via Osthilfegesetz einen Freipass für unbegrenzte Milliardenzahlungen zu schaffen. Die SVP erwartet vom Bundesrat eine neue Vorlage, die den Betrag von einer Milliarde definiert und eine volle Kompensation durch EVD und EDA beinhaltet (wie einst versprochen).

Flims, 26. September 2006

Allesia Olivone

SchwarzwiedieNacht

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